Im Rahmen der halbjährlichen Verhandlungsrunden zu autonomen Zollaussetzungen/Zollkontingenten beginnen bald die Sitzungen der EU-Kommission und der EU-Mitgliedstaaten in der ETGQ (Economic Tarif Working Group/Gruppe für wirtschaftliche Tariffragen).

Dabei geht es um Maßnahmen, die zum 01.01.2027 wirksam werden sollen.

Für diese Verhandlungsrunde in die Diskussion aufgenommene Anträge sind auf der Homepage EU zu autonomen Zollaussetzungen und Zollkontingenten unter dem Link Information on the products currently examined by the Commission with the aid of the Economic Tariff Question Group  online gestellt und sind dort einzeln einsehbar.  Dieser Link ist auch auf der Homepage des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) – unter der Rubrik – „AZZ: Neu- und Änderungsanträge, aktuelle Verhandlungen“ und dort im Absatz „Anträge aller Mitgliedstaaten an die EU-Kommission“ zu finden.

Bitte beachten Sie, dass die auf der EU-Webseite sowie in anliegender Datei enthaltenen Angaben (Tarifnummer, Warenbezeichnungen) vorläufig sind und erforderlichenfalls angepasst werden.

Eine Kontaktaufnahme mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Referat VA3, wird empfohlen, wenn Sie – z.B. als potenzieller Hersteller – nicht ausschließen können, dass Sie durch eine in der Antragsliste enthaltene Warenbeschreibung negativ betroffen sein könnten.

Wirtschaftliche Einwände gegen Neuanträge können bis Anfang Juni – das ist kurz vor der zweiten Sitzung der ETQG – beim BMWE eingereicht werden (an: buero-VA3@bmwe.bund.de).

Für bestehende Maßnahmen endet die Frist für wirtschaftliche Einwände Anfang Mai – das ist kurz vor der ersten Sitzung der ETQG.

Unter dem Link Formular im Word-Format finden das entsprechende Dokument für einen Einwand in Deutsch/Englisch. Informationen zu Fristen finden Sie unter der Rubrik „AZZ: Erhebung von Einwänden“.